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Rolle rückwärts bei der Schul-IT

Noch Ende Februar erklärte die Verwaltung, der Einsatz von Microsoft 365 an Schulen sei datenschutzrechtlich vertretbar. Jetzt wird der weitere Ausbau plötzlich gestoppt. Für uns wirft dieses Hin und Her viele Fragen auf ? doch vor allem für die Schulen, die auf Planungssicherheit angewiesen sind.

Johanna Chowaniec @ohrange.de, unsere schulpolitische Sprecherin stellt fest: "Diese Kehrtwende bei der Schul-IT ist ein schweres Verwaltungsversagen. Über Monate hat die Verwaltung den Schulen vermittelt, dass der Einsatz von Microsoft 365 datenschutzrechtlich tragfähig sei. Jetzt werden auf einmal doch wieder grundlegende Fragen aufgeworfen."

Wir fordern deshalb Aufklärung im nächsten Schul- und Bildungsausschuss sowie endlich eine verlässliche IT-Strategie, die sowohl datenschutzrechtlich belastbar als auch im Schulalltag praxistauglich ist.

#cduhannover #schule #schulpolitik #microsoft365 #verwaltung

Die hannoversche #Innenstadt muss für alle Menschen erreichbar bleiben ? ohne neue #Fahrverbote. Deshalb lehnen wir die Einführung einer sogenannten "blauen Plakette" entschieden ab. Mobilität darf nicht vom Geldbeutel abhängen, und gerade in wirtschaftlich angespannten Zeiten dürfen wir weder Arbeitsplätze noch den Wirtschaftsstandort Hannover durch neue Einschränkungen gefährden. Viele Menschen sind auf ihr Auto angewiesen, um zur Arbeit zu kommen, Kinder in die Kita zu bringen oder ihren Alltag zu organisieren. Auch Handwerk, Handel und Industrie brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, statt zusätzlicher Hürden.

Gleichzeitig zeigt die Entwicklung der vergangenen Jahre: Die Luftqualität verbessert sich bereits, moderne Technologien machen den Verkehr Schritt für Schritt sauberer. Die Aufhebung der Umweltzone hat gezeigt, dass Umwelt- und Klimaschutz auch ohne staatliche Verbote funktionieren kann. Unser Ziel bleibt eine lebendige Innenstadt, die für alle erreichbar ist. Denn wie unser umweltpolitischer Sprecher @maximilian.oppelt deutlich macht: "Fahrverbote sind sozial ungerecht, kosten Jobs und Wohlstand. So etwas können wir uns in der aktuell angespannten wirtschaftlichen Situation nicht leisten."

Deshalb gilt für uns: Den Luftqualitätsfahrplan der Stadtspitze begleiten wir nur dann konstruktiv, wenn darin keine Fahrverbote vorgesehen sind. Hannover braucht Lösungen mit Augenmaß ? statt neuer Verbotsdebatten.

#cduhannover #blaueplakette #city

Unsere Fraktion - damals wie heute absolut stilsicher.

#kinderbilder #cduhannover #hannover #cdu #rückblick

Unser sozialpolitischer Sprecher @hellmann_hannes hat gemeinsam mit unserer stellv. Vorsitzenden Britta Waase, unserem Ratsherrn Joachim Albrecht @joachim1797 und den beiden beratenden Mitgliedern der Sozial-AG, Egbert Biermann @egbert_70 und Andreas Sylvester @kurt.sylvester.9461, die hannoversche Caritas @caritas_hannover besucht. Wir haben uns insbesondere über die wichtige Arbeit der #Straßenambulanz ausgetauscht.

#Obdachlose Menschen kämpfen täglich mit massiven Problemen ? fehlender Schutz vor Wind und Wetter, keine Sanitäranlagen, unbehandelte Krankheiten und oft auch keine Krankenversicherung. Gleichzeitig hindern Scham und Bürokratie viele daran, medizinische Hilfe in Anspruch zu nehmen. Umso wertvoller und beeindruckender ist die Arbeit der vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit Ihrem Einsatz jährlich rund 5.000 Behandlungen durchführen ? viele davon unentgeltlich.

Gleichzeitig berichten sie von bürokratischen Hürden, die ihre Arbeit erschweren und absolut realitätsfern sind. So dürfen bspw. abgelaufene - aber noch genießbare - Lebensmittel nicht ausgegeben werden.

Unser Dank gilt dem Vorstand Dr. Andreas Schubert, Teamleiterin Monika Nordhorn sowie den Abteilungsleiterinnen soziale Dienste Lea Schönberger und Lena van Lent für das informative Gespräch. Auch allen, die sich täglich für obdachlose Menschen einsetzen, danken wir für ihre unverzichtbare Arbeit.

#cduhannover #caritas #sozialarbeit

Am heutigen 11. März gedenken wir der Opfer des #Terrorismus. Traurigen Ursprung des Gedenktages bilden die Anschläge von #Madrid am 11. Marz 2004.

Wir erinnern heute an die Opfer des NSU, der Anschläge am Berliner Breitscheidplatz, in Halle, in Hanau, in Magdeburg, in München und in ganz Deutschland. Viele Leben wurden durch terroristische Gewalttaten in den letzten Jahren zerstört - diese Schicksale dürfen nicht vergessen werden. Gleichzeitig müssen wir mit aller Kraft dafür arbeiten, dass solche Gräuel nie wieder geschehen.

#cduhannover #gedenktagfürdieopferterroristischergewalt

Weil Gleichberechtigung auch im öffentlichen Raum stattfinden muss - dafür setzen wir uns ein. Am heutigen Frauentag und allen anderen Tagen im Jahr.

#cduhannover #frauentag #womensday #feminismus #gleichberechtigung