CDU-Ratsfraktion Hannover

CDU ERSTAUNT ÜBER UNWISSENHEIT DER ERSTEN STADTRÄTIN

Basierend auf der Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion vom 25.01. zum „Aus“ für NEXANS in Hannover, erbaten die Mitglieder im Wirtschaftsausschuss in dessen Sitzung am Freitag nähere Auskünfte über das Engagement der Ersten Stadträtin in dieser Angelegenheit. Konkret wollten die CDU-Mandatsträger wissen, was genau Frau Tegtmeyer-Dette getan habe, um die Firmenschließung zu verhindern.
Jens-Michael Emmelmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „Ich war erstaunt, was die erste Stadträtin uns antwortete. Es gab ein Gespräch mit dem Betriebsrat. Mehr nicht. Weitere Nachfragen unsererseits, ob man sich auch mit der Konzernleitung ins Benehmen gesetzt habe, Unterstützungsangebote unterbreitet habe oder sonstig aktiv geworden sei, beantwortete die Wirtschaftsdezernentin nur so, dass sie keine weiteren Gespräche geführt habe und der Einfluss der Stadt auf solche Entscheidungen eh sehr gering sei. Der Oberbürgermeister soll auch Gespräche geführt haben, mit welchem Inhalt, welcher Person und mit welchem Ausgang, waren ihr jedoch unbekannt.“ Emmelmann weiter: „Mit dieser oberflächlichen Behandlung eines solch wichtigen Themas haben wir nicht gerechnet. Es gab schon Zeiten in Hannover, da sind Wirtschaftsdezernenten in andere Städte gereist um weniger Arbeitsplätze zu retten. Das Gespräch mit dem Betriebsrat ist zwar richtig, aber in dem Fall der falsche Ansatz. Ein solcher Fehler kann nur als Desinteresse gewertet werden.“ „Es ist in jedem Fall ein Armutszeugnis für die Kommunikation zwischen unserem OB und seiner Ersten Stadträtin auszustellen, aber uns sind 500 Arbeitsplätze nicht egal, daher wollen wir wissen, was der OB im konkreten Fall NEXANS getan hat, um das Unternehmen in Hannover zu halten und Arbeitsplätze in Hannover zu sichern. Um diese und andere Fragen zu klären, erwarten wir seinen ausführlichen Bericht in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses und hoffen, dass hier glaubhaft gemacht werden kann, dass der Oberbürgermeister alles getan hat, um 500 Arbeitsplätze zu sichern, die Wirtschaftsdezernentin hat es ja nicht getan“, so Emmelmann abschließend.